Zur heutigen Vorstellung des Haushalt-Einzelplans zum Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt der umweltpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dirk Landau:

„Der Einzelplan 09 des Umweltministeriums ist ein Zeichen der Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit, der sich diese Landesregierung verpflichtet fühlt. Der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen – von der Natur und der Landschaft über das Wasser, die Luft und die Artenvielfalt – ist ein Kernanliegen dieser Koalition. Gerade Natur- und Artenschutz umzusetzen und in Einklang mit der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes und der nachhaltigen Nutzung unserer Ressourcen zu bringen, erfordert ein stetiges und langfristiges Steuern von Maßnahmen und Angeboten. Weil wir dabei vor allem auf freiwillige Maßnahmen, Anreizsetzung und Vertragsnaturschutz setzen, ist es richtig, an einigen Stellen mehr Finanzmittel bereitzustellen, um positive Entwicklungen weiter voranzutreiben oder zu verstetigen.

Hierzu gehört zuvorderst die breite Angebotspalette im Bereich der Agrarförderung und der Förderung der Forstwirtschaft. Die Gesellschaft stellt zu Recht hohe Anforderungen an unsere Land- und Forstwirte. Damit diese die vielfältigen Leistungen für die gesamte Gesellschaft erbringen und gleichzeitig im europäischen Markt bestehen können, brauchen sie Unterstützung. Die Unterstützung für alle Landwirte wollen wir langfristig auf tragfähige und planungssichere Beine stellen. Dazu gehört auch, dass wir die Zusagen an ökologisch arbeitende Betriebe einhalten. Auch die Stärkung der Diversifizierung in der Landwirtschaft und von regionalen Wertschöpfungsketten war uns ein besonderes Anliegen. In der Forstwirtschaft wollen wir der Verantwortung für eine nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes in möglichst stabilen Forststrukturen gerecht werden.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Umsetzung des Klimaschutzplans, den wir im Sommer beschlossen haben. Die vielfältigen Maßnahmen finden sich in diesem Haushaltsentwurf wieder, so dass wir als Land an vielen kleinen Stellschrauben drehen, und unseren CO2-Fußabdruck verkleinern können.“

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